21. Oktober 2008

Gerichtsinterne Mediation in Rheinland-Pfalz

Klette
In Rheinland-Pfalz soll ab 2009 die gerichtsinterne Mediation flächendeckend eingeführt werden. Dies hat die rheinland-pfälzische Justizstaatssekretärin Beate Reich angekündigt. Als wesentliche Vorteile nannte sie zufriedene Parteien vor Gericht, einen zügigen Verfahrensablauf sowie das Fehlen zusätzlicher Gerichtskosten.

Bei der gerichtsinternen Mediation bietet die Justiz den Prozessbeteiligten die Durchführung eines Mediationsverfahrens an und führt dieses selbst durch. Die Mediation wird kurzfristig nach Absprache durchgeführt und dauert im Regelfall nicht länger als einige Stunden. Einigen sich die Parteien auf eine Lösung, kann diese Mediationsvereinbarung umgehend verbindlich festgeschrieben und als gerichtlicher Vergleich protokolliert werden. Kommt es zu keiner Lösung, wird das streitige Verfahren fortgeführt.